Claudia Kemfert – Wendige Wortführerin
Die Ökonomin Claudia Kemfert ist Deutschlands bekannteste Energie-Expertin, kaum eine Sendung zum Thema kommt ohne sie aus – und das ist Teil des Problems.
Ob Talkshow, Nachrichtensendung oder Magazinbeitrag: Geht es im deutschen Fernsehen um das Thema Energiewende, ist Claudia Kemfert nicht weit. Wer etwa in der ZDF-Mediathek den Namen der 54-jährigen Ökonomin sucht, erhält 78 Treffer. Zum Vergleich: Clemens Fuest, Chef des Ifo-Instituts, kommt nur 47 Mal vor. Und Hans-Werner Sinn, Fuests langjähriger Vorgänger am Ifo-Institut, der das inzwischen offen zutage tretende Scheitern der Energiewende vorausgesagt hat, kommt in nur 22 Beiträgen vor. Andere Ökonomen sind in den Öffentlich-Rechtlichen zum Thema Energie weit abgeschlagen oder vollends unsichtbar.

Interview “Lesen im Kaffeesatz”? – Wie die Gutachtenpraxis bei Windkraft funktioniert
Ende Januar dieses Jahres hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof den Runderlass zum grundsätzlichen Vorrang der Windenergie vor dem Artenschutz verworfen. Der Erlass sollte der Prototyp für eine bundesweite Niederschlagung des Artenschutzes werden. Erst wenige Wochen zuvor war der Versuch der Bundesregierung gescheitert, die Windkraft gesetzlich zum Objekt nationaler Sicherheit zu erklären. Der Streit um die Windkraft wird vor allem in ländlichen Regionen erbittert geführt, – die Berichterstattung in den Medien geht kaum auf die näheren Zusammenhänge ein. Das Interview mit einem Gutachter für Artenschutz legt Methoden und Hintergründe der vielfach umstrittenen Praxis offen.
Kapitel
00:00:00 Hessischer Windkrafterlass vor Gericht gescheitert.
00:01:19 Aufgaben von Gutachtern
00:03:13 Wie unabhängig sind Gutachter?
00:09:34 Wieweit hat die Windkraftplanung den Gutachter-“Markt” geprägt?
00:17:18 Schlüssigkeit u. Konsequenzen aus dem Urteil des Hess. VGH
00:19:54 Politisches Ziel: 2% der Landesfläche – vertretbar oder nicht?
00:22:36 Zur Windkraft-Situation im Odenwald
00:24:11 Raumnutzungsanalysen fachlich meist fehlerhaft
00:30:27 Vorsätzliche Tötungen artgeschützter Vögel (Gift usw.)
00:31:56 Voreilige Genehmigungen trotz laufender Verfahren
00:34:39 Ist der Artenschutz generell chancenlos?
00:38:15 Planungsraster unterstellen dauerhaft gleiches Verhalten von Tieren
00:41:07 Was bedeutet die Politisierung des ehrenamtlichen Naturschutzes Beispiel NABU?

Die Filzmacher – Beobachtungen an grünen Biotopen
Mit 5,3 Prozent – knapp über der Mindestgrenze, gelangten die Grünen im Jahr 2016 in den rheinland-pfälzischen Landtag. Seitdem laufen die Bemühungen, ihre Mehrheit zu konsolidieren, massiv. Doch ihr politischer Weg ist von eklatanten Prozessniederlagen gekennzeichnet, die sie mit reichlich willkürlichen Entscheidungen provoziert hatten. Im September 2020 deckten zwei weitere Prozessniederlagen einen Beförderungsskandal des grünen Umweltministerium von Ministerin Ulrike Höfken auf. Zwei Beamtinnen hatten erfolgreich gegen Benachteiligung bei der Beförderung geklagt. Bis November wurden durch SWR-Recherchen weitere 160 Fälle illegaler Beförderungen aufgedeckt. Mit drastischen Worten rügte das Oberverwaltungsgericht wörtlich Ämterpatronage und Günstlingswirtschaft. Vor allem Höfkens grünem Staatssekretär Thomas Griese wird Willkür nach “Gutsherrenart” vorgeworfen. Doch auch jenseits des Beförderungsskandals versucht das grüne Ministerium, durch Willkür im Umgang mit Beamten Spielräume für politische und wirtschaftliche Interessenträger zu erschließen. Und dabei geht es um einen Milliarden-Markt…
Ein Dokumentarfilm von Jörg Rehmann
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Ein tendenziöser Pressebericht – und was daraus wurde

Das Orgelmuseum im elsässischen Marmoutier
Eine Webreportage von Jörg Rehmann © 2019 – Fotos durch Anklicken vergrößern.
Was ist der Unterschied zwischen dem Welterbe rheinland-pfälzischen Mittelrheinal und einem historischen Dorf im Elsass? Haben wir nicht, kennen wir nicht, geht uns nichts an, fragen Sie mal im Nachbarort, da sind wir hier nicht zuständig. Auf diese Formel könnte man manche touristischen Erfahrungen bringen, die aus dem Mittelrheintal leider immer wieder berichtet werden. Seit Jahrzehnten kümmern das Welterbe, die tollen Burgen und alten Städte mehr oder weniger vor sich hin, weil eine übergeordnete Tourismus-Strategie unter etlichen Landesregierungen gescheitert ist. Nicht so in Frankreich. Hat man dort erst einmal das Potential regionaler Kultur entdeckt, ist das Ganze Chefsache. Das heißt: alle regionalen Befindlichkeiten und Sperrigkeiten sind ausgeschaltet, die Sache wird in Paris zentral gesteuert und zum Erfolgsprojekt ausgebaut. Und dort wird auch entschieden: Geld, Personal, exquisite Experten, erfahrene Projektpartner und Fachfirmen sorgen für eine Umsetzung, die es in sich hat.
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© Jörg Rehmann

“Menschen hautnah” – Ein Bauernopfer des WDR. Und sonst noch was?
Nach Veröffentlichungen über die Besetzung von Doku-Formaten mit Darstellern aus Komparsenagenturen ist in der Branche eine rege interne Diskussion losgebrochen. Aber auch eine höchst angestrengte Diskussion. Ziemlich offen brach da die Kritik der Filmautoren und Produzenten an öffentlich-rechtlichen Fernsehredaktionen heraus. Nachdem beim WDR Fälle sexueller Belästigungen bekannt geworden waren, war ein Gutachten über Ursachen und Abhilfe in Auftrag gegeben worden.
Die interne Diskussion in der Branche ist, erst recht nachdem sich der WDR von der betreffenden Autorin trennte, verunsichert. Einerseits sind die dokumentarischen Filmautorinnen und Autoren auf Aufträge angewiesen, andererseits haben Redaktionen zumindest teilweise erhebliche Macht, um die Gestaltung von Filmbeiträgen quotenhörig und selbstverliebt zu triggern. Es geht der Satz um, die Doku-Autoren würden immer mehr zu Erfüllungsgehilfen selbstherrlicher Redaktionen.
Ich habe dieser Diskussion noch einen Aspekt hinzugefügt. Es geht nämlich nicht nur um den möglichst journalistischen Umgang mit Protagonisten. Es geht auch um das journalistische Auftreten ansich. Ich habe ja nun unsere Energiewende-kritische Doku in die Welt gesetzt. Und wir waren Bild für Bild authentisch, mit minutiösen Einblendungen der Quellen unserer filmischen Aussagen. Kürzlich hat uns ein Lokaljournalist sinngemäß vorgeworfen, dass eine solche Aufführung dokumentarischer Fakten ja ein tendeziöses Problem des Autors wäre. Soweit sind wir gekommen: der unschöne Röntgenbefund sei ein Problem des diagnostizierenden Arztes.
Zu Gast im WDR: Thema Zukunft der Energieversorgung
Wie sicher ist unsere Energieversorgung?
Unter dieser Fragestellung war ich am 22. November 2018 zu Gast in den WDR-Rundfunkgesprächen. Mit dabei war Prof. Manfred Fischedick, Vizepräsident Wuppertal Institut, Stella Poelzig von der Energie-Agentur NRW und Henning Rehbaum, MdL und Sprecher Ausschuß für Energie, Wirtschaft und Landesplanung. Unter der sehr professionellen Moderation von Thomas Schaaf sprachen wir eine Stunde. Besonders schön war, dass eine große Gruppe Schüler gekommen war, die sich für das Thema interessierten und denen wir im Anschluß an die Sendung noch für viele Fragen zur Verfügung standen. Mein persönlicher Eindruck war, dass die Notwendigkeit eines Nachbesserns und Lernens aus den Fehlern der Energiewende bei den anderen Beteiligten unstreitig war. In einem Technologie-Bundesland wie Nordrhein-Westfalen wird damit immer klarer, dass man sich lange bekannte Strukturfehler nicht weiter leisten kann.

Wasture every-one | Verschwendung für alle
Das Thema Müll taucht beim jährlichen Festivalbetrieb mit schöner Regelmäßigkeit wieder auf. Dabei gibt es in der Hinsicht große Unterschiede innerhalb der Festivals uns der zugehörigen Besucherszenen. Grund genug, sich einmal damit zu befassen. Die Veranstalter betreiben großen Aufwand, um den anfallenden Müll zu entsorgen, denn – falls nicht – droht ihnen der Entzug der Genehmigungen. Aber – in Zeiten von Klimawandel und Nachhaltigkeit wäre es doch eigentlich angesagt, den Müll garnicht erst in dem Ausmaß anfallen zu lassen.
Das nachfolgende Video löst bei Facebook und Twitter ausgedehnte Diskussionen aus. Darauf wird an dieser und anderer Stelle noch zurückzukommen sein. Hier erstmal das Video, alles weitere später.
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Ist das EEG noch verfassungsgemäß? – Jörg Rehmann im Gespräch mit Prof. Alexander Proelß
Die Energiewende ist immer wieder nachgebessert worden. Finanziert wird sie wie eine Steuer, der sich niemand entziehen kann. Doch einige Firmen sind durch Rabatte begünstigt. Dennoch droht die Energiewende allein aufgrund der Kostenexplosion und sachlicher Ineffizienz zu scheitern. Aber ihre ungeheuren Kosten werden nach wie vor intransparent am Parlament vorbei höchst unsozial verteilt. Das geht so nicht – meint der Verfassungsrechtler Prof. Alexander Proelß – und fordert eine Verfassungsklage gegen die Energiewende als Ganzes. Ein Frontalangriff, und noch dazu einer mit Aussicht auf Erfolg.
Der Journalist und Autor Jörg Rehmann sprach mit dem Verfassungsrechtler Prof. Alexander Proelß darüber.
Das Interview erfolgte im April 2017 anlässlich einer Veranstaltung des Wirtschaftsbeirates Bayern in München.
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Ist die Energiewende “öffentliches Interesse”?
Die hemmungslose Industrialisierung schönster deutscher Naturlandschaften erfolgt seitens der jeweiligen Landesbehörden ausschließlich mit dem Leitargument des “öffentlichen Interesses”. Fragt man bei den Verantwortlichen nach, worin sich dieses öffentliche Interesse gründet, folgt zumeist ein verschwurbelter Textbaustein, der sich bei Recherche in den Prospekten der EE-Branchen wiederfindet. Eine nachvollziehbare sachliche Begründung, weshalb das, was in Deutschland als “Energiewende” firmiert, öffentliches Interesse sein soll, erfolgt zumeist nicht.