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Die “Krachverständigen” im Sachverständigenrat der Wirtschaftsweisen

Die Ökonomin Veronika Grimm, Mitglied im Sachverständigenrat zur Beurteilung des gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, genannt “Wirtschaftsweisen”, hat ein passives Aufsichtsratsmandat bei Siemens Energy angenommen. Die Vorsitzende der “Wirtschaftsweisen”, Monika Schnitzer hat sie mit einer kompromittierenden E-Mail öffentlich zum Rücktritt aufgefordert. Im Magazin Magazin Cicero habe ich mich eingehend mit der Praxis beschäftigt, politisch unwillkommene wissenschaftliche Meinungen zu diskreditieren.

Streit um Veronika Grimm
Die Sachverständigen sollten wieder sachlicher werden

Die Causa der unbequemen Veronika Grimm beim Sachverständigenrat der „Wirtschaftsweisen“ könnte eine Chance zu einer Zeitenwende zum Besseren sein, zu mehr Sachlichkeit und fachlicher Kompetenz.

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Die RAF und das Wiesbadener Westend

Die RAF im Westend

Wie ich als Kind und Jugendlicher die Zeit des RAF-Terrorismus in Wiesbaden erlebt habe.
Eine Spurensuche.

Eine Webreportage von Jörg Rehmann © 2016 / 2024

Zuletzt aktualisiert am 27.2.2024

Mit Wasserstoff in den Niedergang

Wirtschaftsminister Robert Habeck will bis 2040 die deutsche Energieversorgung ganz auf Basis von Wasserstoff umstellen. Die Finanzierung ist ebensowenig geklärt wie die Frage, wie das überhaupt funktionieren soll. Energie ist auf dem Weg zum unbezahlbaren Gut.

Claudia Kemfert – Wendige Wortführerin

Die Ökonomin Claudia Kemfert ist Deutschlands bekannteste Energie-Expertin, kaum eine Sendung zum Thema kommt ohne sie aus – und das ist Teil des Problems.

Ob Talkshow, ­Nachrichtensendung oder Magazinbeitrag: Geht es im deutschen Fernsehen um das Thema Energiewende, ist Claudia Kemfert nicht weit. Wer etwa in der ZDF-Mediathek den Namen der 54-jährigen Ökonomin sucht, erhält 78 Treffer. Zum Vergleich: Clemens Fuest, Chef des Ifo-Instituts, kommt nur 47 Mal vor. Und Hans-Werner Sinn, Fuests langjähriger Vorgänger am Ifo-Institut, der das inzwischen offen zutage tretende Scheitern der Energiewende vorausgesagt hat, kommt in nur 22 Beiträgen vor. Andere Ökonomen sind in den Öffentlich-Rechtlichen zum Thema Energie weit abgeschlagen oder vollends unsichtbar.

Interview Gutachten WIndkraft

Interview “Lesen im Kaffeesatz”? – Wie die Gutachtenpraxis bei Windkraft funktioniert

Ende Januar dieses Jahres hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof den Runderlass zum grundsätzlichen Vorrang der Windenergie vor dem Artenschutz verworfen. Der Erlass sollte der Prototyp für eine bundesweite Niederschlagung des Artenschutzes werden. Erst wenige Wochen zuvor war der Versuch der Bundesregierung gescheitert, die Windkraft gesetzlich zum Objekt nationaler Sicherheit zu erklären. Der Streit um die Windkraft wird vor allem in ländlichen Regionen erbittert geführt, – die Berichterstattung in den Medien geht kaum auf die näheren Zusammenhänge ein. Das Interview mit einem Gutachter für Artenschutz legt Methoden und Hintergründe der vielfach umstrittenen Praxis offen.

Kapitel

00:00:00 Hessischer Windkrafterlass vor Gericht gescheitert.
00:01:19 Aufgaben von Gutachtern
00:03:13 Wie unabhängig sind Gutachter?
00:09:34 Wieweit hat die Windkraftplanung den Gutachter-“Markt” geprägt?
00:17:18 Schlüssigkeit u. Konsequenzen aus dem Urteil des Hess. VGH
00:19:54 Politisches Ziel: 2% der Landesfläche – vertretbar oder nicht?
00:22:36 Zur Windkraft-Situation im Odenwald
00:24:11 Raumnutzungsanalysen fachlich meist fehlerhaft
00:30:27 Vorsätzliche Tötungen artgeschützter Vögel (Gift usw.)
00:31:56 Voreilige Genehmigungen trotz laufender Verfahren
00:34:39 Ist der Artenschutz generell chancenlos?
00:38:15 Planungsraster unterstellen dauerhaft gleiches Verhalten von Tieren
00:41:07 Was bedeutet die Politisierung des ehrenamtlichen Naturschutzes Beispiel NABU?

Die Filzmacher

Die Filzmacher – Beobachtungen an grünen Biotopen

Mit 5,3 Prozent – knapp über der Mindestgrenze, gelangten die Grünen im Jahr 2016 in den rheinland-pfälzischen Landtag. Seitdem laufen die Bemühungen, ihre Mehrheit zu konsolidieren, massiv. Doch ihr politischer Weg ist von eklatanten Prozessniederlagen gekennzeichnet, die sie mit reichlich willkürlichen Entscheidungen provoziert hatten. Im September 2020 deckten zwei weitere Prozessniederlagen einen Beförderungsskandal des grünen Umweltministerium von Ministerin Ulrike Höfken auf. Zwei Beamtinnen hatten erfolgreich gegen Benachteiligung bei der Beförderung geklagt. Bis November wurden durch SWR-Recherchen weitere 160 Fälle illegaler Beförderungen aufgedeckt. Mit drastischen Worten rügte das Oberverwaltungsgericht wörtlich Ämterpatronage und Günstlingswirtschaft. Vor allem Höfkens grünem Staatssekretär Thomas Griese wird Willkür nach “Gutsherrenart” vorgeworfen. Doch auch jenseits des Beförderungsskandals versucht das grüne Ministerium, durch Willkür im Umgang mit Beamten Spielräume für politische und wirtschaftliche Interessenträger zu erschließen. Und dabei geht es um einen Milliarden-Markt…

Ein Dokumentarfilm von Jörg Rehmann
© soonmedia 2020 – All rights reserved

Die Filzmacher – Beobachtungen aus grünen Biotopen from Jörg Rehmann – Journalist-Autor on Vimeo.

Ein tendenziöser Pressebericht – und was daraus wurde

“Die Dokumentation lässt nur Windkraftgegner zu Wort kommen”. – Mit diesem Fazit resümiert ein Rezensent der “Freien Presse Sachsen” die Vorführung von “End of Landschaft” in Freiberg vom 10. Oktober 2019. Was ist aus diesem Pamphlet geworden?
Orgelmuseum Marmoutier Detail

Das Orgelmuseum im elsässischen Marmoutier

Eine Webreportage von Jörg Rehmann © 2019 – Fotos durch Anklicken vergrößern.

Was ist der Unterschied zwischen dem Welterbe rheinland-pfälzischen Mittelrheinal und einem historischen Dorf im Elsass? Haben wir nicht, kennen wir nicht, geht uns nichts an,  fragen Sie mal im Nachbarort, da sind wir hier nicht zuständig. Auf diese Formel könnte man manche touristischen Erfahrungen bringen, die aus dem Mittelrheintal leider immer wieder berichtet werden. Seit Jahrzehnten kümmern das Welterbe, die tollen Burgen und alten Städte mehr oder weniger vor sich hin, weil eine übergeordnete Tourismus-Strategie unter etlichen Landesregierungen gescheitert ist. Nicht so in Frankreich. Hat man dort erst einmal das Potential regionaler Kultur entdeckt, ist das Ganze Chefsache. Das heißt: alle regionalen Befindlichkeiten und Sperrigkeiten sind ausgeschaltet, die Sache wird in Paris zentral gesteuert und zum Erfolgsprojekt ausgebaut. Und dort wird auch entschieden: Geld, Personal, exquisite Experten, erfahrene Projektpartner und Fachfirmen sorgen für eine Umsetzung, die es in sich hat.

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Kirche St. Etienne Marmoutier © Jörg Rehmann

© Jörg Rehmann

“Menschen hautnah” – Ein Bauernopfer des WDR. Und sonst noch was?

Nach Veröffentlichungen über die Besetzung von Doku-Formaten mit Darstellern aus Komparsenagenturen ist in der Branche eine rege interne Diskussion losgebrochen. Aber auch eine höchst angestrengte Diskussion. Ziemlich offen brach da die Kritik der Filmautoren und Produzenten an öffentlich-rechtlichen Fernsehredaktionen heraus. Nachdem beim WDR Fälle sexueller Belästigungen bekannt geworden waren, war ein Gutachten über Ursachen und Abhilfe in Auftrag gegeben worden.

Die interne Diskussion in der Branche ist, erst recht nachdem sich der WDR von der betreffenden Autorin trennte, verunsichert. Einerseits sind die dokumentarischen Filmautorinnen und Autoren auf Aufträge angewiesen, andererseits haben Redaktionen zumindest teilweise erhebliche Macht, um die Gestaltung von Filmbeiträgen quotenhörig und selbstverliebt zu triggern. Es geht der Satz um, die Doku-Autoren würden immer mehr zu Erfüllungsgehilfen selbstherrlicher Redaktionen.

Ich habe dieser Diskussion noch einen Aspekt hinzugefügt. Es geht nämlich nicht nur um den möglichst journalistischen Umgang mit Protagonisten. Es geht auch um das journalistische Auftreten ansich. Ich habe ja nun unsere Energiewende-kritische Doku in die Welt gesetzt. Und wir waren Bild für Bild authentisch, mit minutiösen Einblendungen der Quellen unserer filmischen Aussagen. Kürzlich hat uns ein Lokaljournalist sinngemäß vorgeworfen, dass eine solche Aufführung dokumentarischer Fakten ja ein tendeziöses Problem des Autors wäre. Soweit sind wir gekommen: der unschöne Röntgenbefund sei ein Problem des diagnostizierenden Arztes.

Das dokumentarische Kino ist bei bestimmten politischen Themen längst im Begriff, zum Tummelplatz kommerziell finanzierter Gesinnungsfilme in journalistischem Gewand zu werden. Da gibt es Kolleg*innen, die hoch bezahlt von Industrieunternehmen einen Film nach dem anderen produzieren, um bestimmte Produkte in ihren Wirkungen schönzureden, und in ihren Auswirkungen kleinzureden. Das sind Kolleg*innen, die nicht davor scheuen, ihre subjektiven Filme mit hohen, öffentlichen Zuschüssen an Schulen verteilen zu lassen, wo doch politische und interessengeleitete Einflussnahme eigentlich untersagt sind. Und dieselben Kolleg*innen sind es auch, die in persona ihr legitimes, parteipolitisches Engagement mit einem quasi-journalistischen und kommerzgeleiteten Auftritt auch noch ideologisch verklären. Wenn ich auf die Webseiten dieser Leute gehe, dann ist das wie ein Warenhaus aus Technikprodukten, die mit dem herbeigeredeten, duftigen Geist der Werbeindustrie und mit weltverbesserischen Rechtfertigungen daherkommen.
Das kann man machen, wenn man es als Industrie- oder eben Gesinnungsfilm deklariert. Aber nicht nur im Fernsehen, auch im dokumentarischen Kino verderben solche Arbeiten den Blick für den fachgerechten Umgang mit Information und Fakten. Auf genau diesem Sumpf sprießen dann auch die Pläne, genau jene journalistischen Arbeiten mit Drohungen und Denunziationen zu unterdrücken, weil die Wahrheit nicht in Einklang mit geschäftlichen und politischen Interessen gebracht werden kann. Weil das öffentlich-rechtliche Fernsehen nun doch noch nicht so ganz frei manipulieren kann, verwundert es nicht, dass sich die Manipulatoren im Kino ein Eldorado geschaffen haben. Ungeniert werden dort im Gewand dokumentarischer Filme Gesinnungs-Streifen gezeigt. Und ebenso ungeniert, wenn auch reichlich kleingedruckt, erscheinen dann lange Listen kommerzieller Geldgeber in den Nachspännen der Filme. Das sind Firmen, die ein wirtschaftliches Interesse daran haben, dass ihre Produkte unkritisch dargestellt, deren Technikfolgen unbedenklich erscheinen. Firmen, die in ein undurchschaubares Dickicht politischer und wirtschaftlicher Interessenverfilzungen verwoben sind. Und Firmen, die ihre kommerziellen Absichten allzugern in weltverbesserischen Idealen verkaufen. Die Energiewende und der Kampf ums bessere Weltklima sind da nur willkommene Vehikel, um drastische technische Eingriffe in natürliche und soziale Lebensräume zu rechtfertigen. Etikettiert als Gesinnungsfilm, wird solches in einer offenen Gesellschaft toleriert werden müssen. Doch im Gewand journalistischer Dokumentation ist es so etwas wie Urkundenfälschung.

Zu Gast im WDR: Thema Zukunft der Energieversorgung

WDR Funkhausgespräch vom 22.11.18 Foto © WDR 2018

WDR Funkhausgespräch vom 22.11.18 Foto © WDR 2018

Wie sicher ist unsere Energieversorgung?

Unter dieser Fragestellung war ich am 22. November 2018 zu Gast in den WDR-Rundfunkgesprächen. Mit dabei war Prof. Manfred Fischedick, Vizepräsident Wuppertal Institut, Stella Poelzig von der Energie-Agentur NRW und Henning Rehbaum, MdL und Sprecher Ausschuß für Energie, Wirtschaft und Landesplanung. Unter der sehr professionellen Moderation von Thomas Schaaf sprachen wir eine Stunde. Besonders schön war, dass eine große Gruppe Schüler gekommen war, die sich für das Thema interessierten und denen wir im Anschluß an die Sendung noch für viele Fragen zur Verfügung standen. Mein persönlicher Eindruck war, dass die Notwendigkeit eines Nachbesserns und Lernens aus den Fehlern der Energiewende bei den anderen Beteiligten unstreitig war. In einem Technologie-Bundesland wie Nordrhein-Westfalen wird damit immer klarer, dass man sich lange bekannte Strukturfehler nicht weiter leisten kann.

Zum Beitrag mit Video und Podcast auf WDR5

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