Interview “Lesen im Kaffeesatz”? – Wie die Gutachtenpraxis bei Windkraft funktioniert
Ende Januar dieses Jahres hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof den Runderlass zum grundsätzlichen Vorrang der Windenergie vor dem Artenschutz verworfen. Der Erlass sollte der Prototyp für eine bundesweite Niederschlagung des Artenschutzes werden. Erst wenige Wochen zuvor war der Versuch der Bundesregierung gescheitert, die Windkraft gesetzlich zum Objekt nationaler Sicherheit zu erklären. Der Streit um die Windkraft wird vor allem in ländlichen Regionen erbittert geführt, – die Berichterstattung in den Medien geht kaum auf die näheren Zusammenhänge ein. Das Interview mit einem Gutachter für Artenschutz legt Methoden und Hintergründe der vielfach umstrittenen Praxis offen.
Kapitel
00:00:00 Hessischer Windkrafterlass vor Gericht gescheitert.
00:01:19 Aufgaben von Gutachtern
00:03:13 Wie unabhängig sind Gutachter?
00:09:34 Wieweit hat die Windkraftplanung den Gutachter-“Markt” geprägt?
00:17:18 Schlüssigkeit u. Konsequenzen aus dem Urteil des Hess. VGH
00:19:54 Politisches Ziel: 2% der Landesfläche – vertretbar oder nicht?
00:22:36 Zur Windkraft-Situation im Odenwald
00:24:11 Raumnutzungsanalysen fachlich meist fehlerhaft
00:30:27 Vorsätzliche Tötungen artgeschützter Vögel (Gift usw.)
00:31:56 Voreilige Genehmigungen trotz laufender Verfahren
00:34:39 Ist der Artenschutz generell chancenlos?
00:38:15 Planungsraster unterstellen dauerhaft gleiches Verhalten von Tieren
00:41:07 Was bedeutet die Politisierung des ehrenamtlichen Naturschutzes Beispiel NABU?
Der Filmemacher Marijn Poels und sein Klima
Marijn Poels hat es gewagt, die gegensätzlichen Positionen zum Stand der Klimaforschung in einem Kinofilm zu dokumentieren. Seitdem wird er bedroht und konnte seine Deutschland-Tournee mit dem Film nicht wie geplan durchführen. Im Ausland bekam der Film dagegen hohe Auszeichnungen, weil Poels letztlich die differenzierte Auseinandersetzung mit einem wichtigen Thema der Menschheit aufgreift.
Jörg Rehmann traf den Filmemacher Poels im Europäischen Parlament und fragte ihn, was passiert ist. – Herausgekommen ist nicht nur die Begegnung mit Marijn Poels als einem bewundernswerten Menschen, sondern auch einem Streiter für unabhängigen Journalismus.
Ist das EEG noch verfassungsgemäß? – Jörg Rehmann im Gespräch mit Prof. Alexander Proelß
Die Energiewende ist immer wieder nachgebessert worden. Finanziert wird sie wie eine Steuer, der sich niemand entziehen kann. Doch einige Firmen sind durch Rabatte begünstigt. Dennoch droht die Energiewende allein aufgrund der Kostenexplosion und sachlicher Ineffizienz zu scheitern. Aber ihre ungeheuren Kosten werden nach wie vor intransparent am Parlament vorbei höchst unsozial verteilt. Das geht so nicht – meint der Verfassungsrechtler Prof. Alexander Proelß – und fordert eine Verfassungsklage gegen die Energiewende als Ganzes. Ein Frontalangriff, und noch dazu einer mit Aussicht auf Erfolg.
Der Journalist und Autor Jörg Rehmann sprach mit dem Verfassungsrechtler Prof. Alexander Proelß darüber.
Das Interview erfolgte im April 2017 anlässlich einer Veranstaltung des Wirtschaftsbeirates Bayern in München.
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Ist die Energiewende “öffentliches Interesse”?
Die hemmungslose Industrialisierung schönster deutscher Naturlandschaften erfolgt seitens der jeweiligen Landesbehörden ausschließlich mit dem Leitargument des “öffentlichen Interesses”. Fragt man bei den Verantwortlichen nach, worin sich dieses öffentliche Interesse gründet, folgt zumeist ein verschwurbelter Textbaustein, der sich bei Recherche in den Prospekten der EE-Branchen wiederfindet. Eine nachvollziehbare sachliche Begründung, weshalb das, was in Deutschland als “Energiewende” firmiert, öffentliches Interesse sein soll, erfolgt zumeist nicht.
